Heft 178

Carl-Eugen Eberle:

Formen der Finanzierung öffentlich-rechtlicher Online-Angebote,

Köln, im Dezember 2003, ISBN 3-934156-71-1

9 S., Schutzgebühr 1,75 €

Geringfügig überarbeitete Fassung eines Referats, das der Verfasser, Justitiar des ZDF, am 11. November 2003 auf der Vortragsveranstaltung „Öffentlich-rechtliche Online-Dienste in der dualen Rundfunkordnung“ des Instituts für Rundfunkökonomie an der Unversität zu Köln gehalten hat. Online-Angebote des ZDF werden darin als unverzichtbarer Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Funktionsauftrags angesehen ('Teil 1). In einem Teil 2 werden die möglichen Finanzierungsformen des ZDF-Online-Angebots erörtert. Teil 3 beinhaltet eine rechtliche Diskussion dieser Finanzierungsmöglichkeiten. In einem Fazit (Teil 4) kommt der Verfasser zu folgendem Ergebnis: "Online-Dienste sind heute anerkanntermaßen unverzichtbarer Bestandteil des Funktionsauftrags öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, wie dies am Beispiel des ZDF gezeigt wurde. Ihre Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Anstalten, deshalb sind sie ganz überwiegend gebührenfinanziert. Da Werbung und Sponsoring von Online-Angeboten ebenso verboten sind wie Angebote gegen besonderes Entgelt, kommen zur komplementären Finanzierung Kooperationen mit privaten Dritten (Public-Private-Partnership) in Betracht. Sie sind im Rahmen der allgemein geltenden staatsvertraglichen Verwertungsermächtigung sowie unter Beachtung des selbstgesetzten Rechts der Anstalten erlaubt. Die gegen die Online-Finanzierung und insbesondere gegen Kooperationsmodelle vorgebrachten Bedenken aus medienrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Sicht sind unbegründet."

Inhaltsverzeichnis:

1. Online-Angebote des ZDF - ein unverzichtbarer Bestandteil des Funktionsauftrags

2. Finanzierung des ZDF-Online-Angebots
2.1. Gebührenfinanzierung - Exkurs: Beihilferechtliche Bewertung der Rundfunkgebühr
2.2. Werbe- und Sponsoringverbot, komplementärer Finanzierungsbedarf, Kooperationsmodelle

3. Rechtliche Diskussion

4. Fazit